Aus aktuellem Anlass geht es in diesem Beitrag um die Beziehungen der EU zu Afghanistan. Weitere Berichte zur Situation in Afghanistan finden Sie in meinem Blog Internationale Politik.
Entwicklungshilfe und Handelsabkommen
Der größte Teil der Ausgaben der EU für Entwicklungshilfe in Asien geht an Afghanistan, 1,4 Mrd. waren es zwischen 2014 und 2920. Auf der Afghanistan-Konferenz „Frieden, Wohlstand und Eigenständigkeit“, die im November 2020 in Genf stattfand, sagte die EU für den Zeitraum 2021–2025 längerfristige Unterstützung und Soforthilfe in Höhe von 1,2 Mrd. EUR zu.
Bereits 2017 wurde ein Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung unterzeichnet. Es sollte einen neuen Rahmen für die Beziehung zwischen der EU und Afghanistan bilden und das „Jahrzehnt des Wandels“ bestätigen.
Hilflose und uneinige EU
Durch die Machtübernahme der Taliban ist das in Frage gestellt. Die Europäische Union macht einen ähnlichen hilflosen Eindruck wie andere Akteure und zeigt sich uneinig. Die EU-Kommission will nicht nur Ortskräfte, sondern auch Journalisten und Menschenrechtler in Sicherheit bringen. Der slowenischen Ministerpräsident Janez Jansa, derzeit Vorsitzender der Ratspräsidentschaft, ist strikt dagegen und twitterte im Namen der EU, dass die EU keine europäischen humanitären oder Migrationskorridore öffnen möchte. Unterstützt wurde er in dieser Position nur von Österreich und Ungarn.
Der Außenbeauftragte kündigt an, dass die EU dem afghanischen Volk weiterhin bedarfsorientierte Hilfe bieten wird. Außerdem will sie die Nachbarländer bei dem zu erwartenden Zustrom von Flüchtlingen helfen
Ein ähnliches Drama zeigt sich bei der Flüchtlingspolitik: Schon jetzt sitzen Tausende Afghanen auf der griechischen Insel fest: Griechenland nimmt sie nicht auf, die Türkei lässt sie nicht zurück.
Weitere Informationen
Europäisches Parlament: Factsheet Südasien
FAZ: Slowenien stereitet mit der EU über Aufnahme von Afghanen
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