Der Nahe Osten ist seit Jahrzehnten durch Kriege und zahlreiche Konflikte geprägt. Besonders in den letzten Jahren wirkte die Politik der EU hilflos, der Einfluss sinkt.
Förderung von Frieden und Sicherheit in der Region
Während die Zusammenarbeit mit anderen Regionen ausführlich beschreiben wird, gibt es auf der Seite der EU nur eine Beschreibung zu den „Golfstaaten, Iran, Irak und Jemen“.
Die EU hat Kooperationsabkommen mit dem Golf-Kooperationsrat (einer regionalen Organisation, der Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate angehören) und mit dem Jemen sowie ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit dem Irak geschlossen. Ziel ist die Förderung von Frieden und Sicherheit in der direkten Nachbarschaft
Vergebliche Vermittlungsbemühungen
Die EU ist als Akteur im Nahostquartett vertreten. Dieses ist ein Forum zur Unterstützung von Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien und umfasst außerdem die UN, Russland und die USA. Wie die übrigen Akteure im Nahostquartett sieht die EU in einer Zweistaatenlösung für Israel und die Palästinenser den Schlüssel zum Frieden.
Die EU im Abseits?
In den letzten Monaten zeigte sich die EU tief gespalten. Im Mai 2021 gelang es aufgrund eines ungarischen Vetos nicht, eine Erklärung zu den kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas zu formulieren. Aber bereits zuvor kam es kaum noch zu gemeinsamen Beschlüssen und die wurden nicht umgesetzt, z.B. bei den Herkunftsbezeichnungen für Produkte aus israelischen Siedlungen.
Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht die EU im Abseits: Früher konnten Deutschland und andere EU-Staaten ihre Kontakte nutzen, um geopolitische Eskalationsrisiken zwischen Jerusalem und Teheran zu entschärfen – heute läuft das eher über Moskau.
