Sonntag, 23. Mai 2021

Außenbeziehungen der EU - Afrika

Die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Afrika hat eine lange Tradition. Ehemalige Kolonien erhielten den Status als privilegierte Regionen und damit freien Zugang zum Binnenmarkt.

Ziel: Partnerschaft auf Augenhöhe

Seit 2000 gibt es regelmäßige Gipfeltreffen, die im Zielt mündeten eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit der Afrikanischen Union zu bilden. Die Afrikanischen Union umfasst fast alle afrikanischen Staaten und hat sich die Europäische Integration als Vorbild genommen.

Gemeinsame strategische Prioritäten

In den letzten Jahren wurden strategische Prioritäten in verschiedenen Themenbereichen definiert:
•    Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Technologie
•    Stärkung Friede, Sicherheit und gute Regierungsführung
•    Mobilisierung von Investitionen für einen strukturellen und nachhaltigen Wandel
•    Steuerung von Migration und Mobilität

Besonders das Thema Migration stand seit der Flüchtlingskrise 2015 im Mittelpunkt.
Die neue Partnerschaft wurde im März 2021 vom Europäischen Parlament bestätigt. Sie soll dabei helfen, die Gestaltungsmacht afrikanischer Regierungen zu stärken Das Parlament fordert ein Ende der „Geber-Empfänger-Beziehung“. Schwerpunkte des Parlaments sind Bildung, Landwirtschaft, Genderfragen, Schuldenerlass und Migration.

Bewertung

Afrika ist wieder auf der Agenda – allein diese Tatsache ist positiv zu bewerten. Es gibt deutlich mehr Gelder und die Unterstützung von Herkunfts- und Transitländer der Geflüchteten hat positive Aspekte. Dort setzt aber auch die Kritik an: Es geht um Grenzschutz und Abschottung, teilweise wurden mit sehr fragwürdigen Regierungen Abkommen geschlossen. Scharfe Kritik gibt es auch an der Handelspolitik und Freihandelsabkommen. Erst ein wirklich fairer Handel kann eine „Partnerschaft auf Augenhöhe“ bringen.

Weitere Informationen

Europaparlament: Neue Strategie mit Afrika 
Europäischer Rat EU-Afrika
SWP Berlin: Afrikanische Freihandelszone