Sonntag, 1. Dezember 2019

Die neue Kommission - von der Leyens Team für die EU

Mit einem Monat Verspätung kann die neue Kommission von Ursula von der Leyen ihr Amt antreten. das Ziel gleich viele Männer wie Frauen zu benennen, hat nicht geklappt: Es sind 15 Männer und elf Frauen.
Es war eine schwierige Geburt, erst das Hin und Her um einen britischen Kommissar, dann wurden gleich drei vorgesehene Kommissare abgelehnt und mussten ersetzt werden.

Wichtige Posten für Spitzenkandidaten

Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Frans Timmermans wird sich mit der Klimapolitik beschäftigen. Ebenfalls in hervorgehobener Stelle als "exekutive Vizepräsidentin" ist die dänische Liberale Margarethe Vestager, die ihren Aufgabenbereich als Wettbewerbskommissarin behält.
Weitere wichtige Ämter haben der Sozialdemokraten Joseph Borell als Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik sowie als weiterer Exekutiver Vizepräsident Valdis Dombrovski. Der lettische Christdemokrat ist für Finanzdienstleistungen zuständig.
Alle Kommissare werden im Artikel des Deutschlandfunks vorgestellt. 

Prioritäten der Kommission 

Interessant ist auch ein Blick auf das, was sich die Kommission vorgenommen hat:

  • Europäischer Green Deal: Europa soll bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent wenden
  • Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen: Mehr soziale Gerechtigkeit durch einen europäischen Mindestlohn und eine verstärkte Bekämpfung der Armut
  • Ein Europa für das digitale Zeitalter: Die Digitalisierung soll vorangebracht werden durch die Förderung von künstlicher Intelligenz
  • Förderung unserer europäischen Lebensweise: Hinter dem "Schutz unserer Bürger und unserer Werte" steht v.a. das Thema Migration
  • Ein stärkeres Europa in der Welt: Festigung der verantwortungsvollen globalen Führungsrolle Europas
  • Neuer Schwung für die Demokratie in Europa: Unsere Demokratie soll gefördert, geschützt und gestärkt werden - u.a. durch einen Rechtstaats-TÜV für alle Staaten und eine Stärkung des Parlaments

Weitere Informationen 

Seite der Europäischen Kommission