Dienstag, 6. November 2018

Der Europäische Rat - der Ideengeber der EU

Der Europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Es ist der Ideengeber der EU, wohl aber im Moment das wichtigste Organ der EU, da wegweisende Entscheidungen bei den Gipfeltreffen ausgehandelt werden.

Die Staaten können selber bestimmen, ob sie ihren Präsidenten oder den Regierungschefs zu diesem Treffen schicken. Frankreich, Rumänien, Zypern und Litauen werden durch ihre Präsidenten vertreten, alle anderen Staaten - auch Deutschland - entsenden den Regierungschef.

Aufgaben

Die Hauptaufgabe und Kompetenz ist die Festlegung der politischen Leitlinien. Diese Entscheidungen fallen im Konsens. Weitere Aufgaben:
•    Festlegung der strategischen Agenda
•    Schlussfolgerungen zu wichtigen Themen
•    Bewertung der wirtschaftlichen Lage
•    Ernennung wichtiger EU-Funktionen: Kandidat/in der Kommission und Direktorium der Europäischen Zentralbank.

Zusammensetzung

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammen. Der Europäische Rat wählt mit qualifizierter Mehrheit einen Präsidenten, der ohne Stimmrecht dem Gremium angehört.

Nicht verwechseln mit 

Der Europarat ist eine 1949 gegründete Organisation mit 47 Mitgliedstaaten und kümmert sich um die Wahrung demokratischer Sicherheit.

Weitere Informationen 

Webseite Europäischer Rat 
Landeszentrale für politische Bildung: Europäischer Rat