Das Europaparlament bringt es auf den Punkt: „Die strategische Partnerschaft mit China hat sich zu einer komplexen Beziehung entwickelt.“
Diplomatische Beziehungen seit 1975
Die EU und China unterhalten seit 1975 formelle diplomatische Beziehungen. Nach der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens durch das Militär im Jahr 1989 wurden die Beziehungen auf Eis gelegt. Erst 1994 nahm die EU die Beziehungen wieder auf. Das 1989 verhängte Waffenembargo besteht allerdings noch immer.
Massiv zugenommen hat aber der Handel, mittlerweile ist China der wichtigste Handelspartner der EU
Wandel durch Handel gescheitert
Die Hoffnung, dass sich durch den Handel auch die Menschenrechtssituation in China verbessert, hat sich nicht erfüllt – im Gegenteil.
2019 stellte die EU fest: China ist ein ökonomischer Wettbewerber auf der Suche nach technologischer Führung und ein systemischer Rivale, der alternative Regierungsmodelle befördert“. Übersetzt heißt dies: Peking arbeitet daran, sein autokratisches Regierungssystem weltweit als Alternative zur liberalen Demokratie zu bewerben und hat kein Interesse an einer starken EU.
Umstrittenes Investitionsschutzabkommen
Ende 2020 schloss die EU mit China ein Abkommen, das europäischen Unternehmen die Gleichbehandlung in China bringen soll. China bekannte sich auch zu Sozialrechten. Das Abkommen wurde hart kritisiert. Die neue Regierung unter Joe Biden kritisierte, dass der Abschluss kurz vor dem Amtsantritt zustande kam. Das chinesische Vorgehen gegen die Uiguren und in Hongkong verstärkte auch in Europa die Kritik, die Ratifizierung durch das EU-Parlament ist fraglich.
Es bleibt also kompliziert...
Weitere Informationen
Europaparlament: Ostasien
Bundesregierung: EU-China Beziehungen
Handelsblatt: EU-China-Gipfel
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