Kritik an der EU - warum ich kein überzeugter Europäer bin

Doch, ich bin überzeugter Europäer, aber ein Artikel in Bento hat mich sehr nachdenklich gestimmt. Da ich in diesem Blog keineswegs nur alles positiv darstellen möchte, verweise ich hier auf einen Artikel, weil er keine nationalistischen Töne enthält, sondern ernsthafte Kritikpunkte, die die Europäer dringen angehend müssen.

Die Gründe – denen ich kaum widersprechen kann und will – möchte ich hier auch kurz nennen:

1. Europa ist scheinheilig.

Wie kann ich von Nächstenliebe sprechen und gleichzeitig europäische Abschottungspolitik betreiben, Tausende im Mittelmeer ertrinken lassen.
“Wir müssen die EU-Außengrenzen schützen” klingt vielleicht harmloser, als Forderungen der AfD nach einem deutschen Aufnahmestopp oder einer christlich-sozialen Obergrenze. Aber dahinter verbirgt sich dieselbe Idee: sich gegen vermeintliche Eindringlinge wehren. Und das ist niederträchtig, egal, wie man es formuliert.

2. Nationalisten sind Teil des Bündnisses.

Merkwürdig finde ich auch die verbreitete Meinung, dass der Rechtsruck in Deutschland, Frankreich und vielen weiteren Ländern im Widerspruch mit der europäischen Einheit stünden. Viktor Orbán in Ungarn und die PiS-Partei in Polen regieren bereits und sind trotzdem Teil der Union…

3. Reichtum? Nicht für die Jugend!

Mindestens ebenso nervt mich das Märchen vom flächendeckenden Wohlstand in Europa. …. Die Jugendarbeitslosigkeit von 40 Prozent in Spanien wird bei den Feierlichkeiten für die schwarze Null vernachlässigt.

4. Lippenbekenntnisse sichern nicht den Frieden.

“Aber, aber”, höre ich jetzt die weise, ältere Generation wieder sagen, “Die EU sorgt für Frieden auf dem Kontinent!” Wir jungen Leute, die Krieg nie erlebt hätten, wüssten das nicht richtig zu schätzen. Aber die Union hat meiner Meinung nach keines ihrer Probleme anständig in den Griff bekommen: nicht die Finanzkrise, nicht den Umgang mit den Flucht- und Migrationsbewegungen und auch nicht die Bekämpfung des Entwicklungsgefälles zwischen dem Süden und Norden Europas.

(Unberechtigte) Kritik an der EU - Vom Dekolleté bis zum Traktorsitze

Man kann – und muss – die EU in vielem kritisieren. Oft sind die Vorwürfe aber unbegründet, insbesondere wenn es um die angeblich überflüssige Bürokratie geht.
Der Artikel aus der Süddeutschen ist zwar schon älter – die Aussagen stimmen aber immer noch bzw. wurde in einigen Fällen sogar weiter dereguliert.

Vom Krümmungsgrad von Gurken und Bananen 

Die beiden berühmtesten Richtlinien gelten gar nicht mehr bzw. haben nie im oft behaupten Umfang gegolten.
Die Richtlinie über die Beschaffenheit von Bananen enthält das Wort Krümmungsgrad gar nicht, die Gurken-Krümmungsgrad-Richtlinie – hier ist der Artikel nicht mehr aktuell wurde mittlerweile abgeschafft – gegen die Stimme Deutschlands. Wie viel krumme Gurken sehen Sie in den Supermärkten?

Standards sind wichtig 

Standards dienen dazu, dass die Ware vergleichbar bleibt und die Kunden wissen, was sie bekommen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sich die britischen Firmen noch lange nach diesen Regeln halten werden, erlauben sie den Zugang zum EU-Binnenmarkt mit – derzeit noch – über 500 Millionen Menschen.

Die deutsche Bürokratie ist auch nicht schlecht 

Über die Seilbahnrichtlinie kann man wirklich streiten. Hätte es nicht gereicht, wenn sich die Länder mit Seilbahnen abgesprochen und über Sicherheitsvorkehrungen ausgetauscht hätten? Dass Mecklenburg-Vorpommern keine Seilbahn, aber ein Seilbahngesetz hat, ist aber nicht der europäischen, sondern der deutschen Bürokratie zu verdanken. Die Umsetzung der Richtlinien in nationales Recht fällt in Deutschland in die Kompetenz der Bundesländer. Unabhängig davon – die deutsche Bürokratie ist auch sonst gründlich und produktiv, nicht an allem ist die EU schuld!