Verbraucherschutz

Verbraucherschutz betrifft viele Bereiche des täglichen Lebens 

Mit der Verwirklichung des Binnenmarkts ist der Verbraucherschutz zu einem wichtigen Politikfeld der EU geworden. Verordnungen und Richtlinien der EU betreffen viele Bereiche des täglichen Lebens: von Bestimmungen über Lebensmittelsicherheit, Kinderspielzeug und Gewährleistung bis hin zur Produktsicherheit.

Moderne Verbraucherpolitik

Für die EU zählt zu einer modernen Verbraucherpolitik der Schutz der Verbraucherrechte durch Vorschriften, die Gewährleistung der Produktsicherheit und die Ermöglichung fundierter Kaufentscheidungen durch klare und korrekte Informationen.

Bilanz

Verbraucherschutz ist ohne Frage ein Politikfeld, das die EU-Bürger/innen am meisten betrifft, da es den Alltag prägt. Das - so die EU - bei jährlichen Kosten von nur 5 Cent pro Bürger*in. 

Weitere Informationen

Bundesregierung: Verbraucherschutz
Europäische Union: Verbraucher
Europäisches Parlament: Verbraucherschutz

Sozialpolitik

Marktwirtschaftliches System sozial flankieren

Der Vertrag von Lissabon verpflichtet die EU zu sozialen Zielen wie Gerechtigkeit, Solidarität und Nicht-Diskriminierung. Wie im wirtschaftlichen Leitbild von Deutschland gilt auf europäischer Ebene, dass das marktwirtschaftliche System sozial zu flankieren ist.

Sozial- und Beschäftigungspolitik der EU

Die sozial- und beschäftigungspolitischen Programme der EU wurden in den letzten Jahrzehnten systematisch ausgebaut. Zu den bekanntesten Programmen zählen der Europäische Sozialfonds (ESF) und die "Europa 2020"-Strategie, die ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum anstrebt.

Vorrang der Nationalstaaten

Der Vorrang liegt aber bei den Nationalstaaten. Eine zu starke Vereinheitlichung wäre auch mit Risiken verbunden, so könnten Unternehmen aus wirtschaftlich schwächeren Staaten eine Anhebung der Löhne nicht finanzieren.

Videos

Der kurze Film der Friedrich-Ebert-Stiftung liefert einen Blick auf das "soziale Europa".

Bilanz

Trotz der eingeschränkten Kompetenzen hat die EU im Bereich der Sozialpolitik einiges erreicht. Dazu zählen Maßnahmen im Arbeitsrecht, die Europäische Krankenversicherungskarte und die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung.

Weitere Informationen 

Bundeszentrale für politische Bildung: Sozial- und Beschäftigungspolitik
Europäische Union: Sozialpolitik
Europäisches Parlament: Sozialpolitik