Ein attraktives Investitionsumfeld, Wachstum, hochwertige Arbeitsplätze – auch die Ziele der Priorität „Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen – soziale Gerechtigkeit und Wohlstand“ klingen ehrgeizig und hochtrabend.
Die Schwerpunkte
Die Ziele sind in mehrere Schwerpunkte unterteilt:
- Eine vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion: Stabilität, Gerechtigkeit und demokratische Rechenschaftspflicht
- Binnenmarkt: Ein vertiefter und gerechterer Binnenmarkt
- Beschäftigung, Wachstum und Investitionen: Investitionsförderung und Schaffung von Arbeitsplätzen
- Europäisches Semester: Prüfung, ob die wirtschaftspolitischen Regeln der EU eingehalten wurden, sowie Koordinierung der Wirtschaftspolitik der einzelnen EU-Länder in einem alljährlichen Verfahren
- Beschäftigung von Jugendlichen: Für junge Menschen ist der Einstieg in den Arbeitsmarkt häufig problematisch, doch sollten ihnen alle Möglichkeiten geboten werden, ihr Potenzial voll auszuschöpfen, um die Zukunft der EU zu gestalten und im Umfeld des grünen und des digitalen Wandels erfolgreich zu sein.
Bewertung
Es ist viel von Gerechtigkeit die Rede, manches klingt sehr nach Platituden: "Den Menschen und den Unternehmen in der EU geht es nur dann gut, wenn sich die Wirtschaft in ihren Dienst stellt." "Mit ihrer sozialen Marktwirtschaft sorgt die EU dafür, dass die Volkswirtschaften wachsen können, und dass gleichzeitig Armut und Ungleichheit weniger werden.
Dennoch ist anzuerkennen, dass zumindest verbal die Menschen
in den Vordergrund gerückt werden und „soziale Gerechtigkeit“ als klares Ziel
definiert werden. Sehr wichtig finde ich auch die Jugend in den Mittelpunkt zu stellen, denn die Jugendarbeitslosigkeit ist in vielen EU-Staaten ein Problem.
