Sozialpolitik

Marktwirtschaftliches System sozial flankieren

Der Vertrag von Lissabon verpflichtet die EU zu sozialen Zielen wie Gerechtigkeit, Solidarität und Nicht-Diskriminierung. Wie im wirtschaftlichen Leitbild von Deutschland gilt auf europäischer Ebene, dass das marktwirtschaftliche System sozial zu flankieren ist.

Sozial- und Beschäftigungspolitik der EU

Die sozial- und beschäftigungspolitischen Programme der EU wurden in den letzten Jahrzehnten systematisch ausgebaut. Zu den bekanntesten Programmen zählen der Europäische Sozialfonds (ESF) und die "Europa 2020"-Strategie, die ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum anstrebt.

Vorrang der Nationalstaaten

Der Vorrang liegt aber bei den Nationalstaaten. Eine zu starke Vereinheitlichung wäre auch mit Risiken verbunden, so könnten Unternehmen aus wirtschaftlich schwächeren Staaten eine Anhebung der Löhne nicht finanzieren.

Videos

Der kurze Film der Friedrich-Ebert-Stiftung liefert einen Blick auf das "soziale Europa".

Bilanz

Trotz der eingeschränkten Kompetenzen hat die EU im Bereich der Sozialpolitik einiges erreicht. Dazu zählen Maßnahmen im Arbeitsrecht, die Europäische Krankenversicherungskarte und die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung.

Weitere Informationen 

Bundeszentrale für politische Bildung: Sozial- und Beschäftigungspolitik
Europäische Union: Sozialpolitik
Europäisches Parlament: Sozialpolitik