Samstag, 1. Februar 2020

Der Brexit - Großbritannien verlässt die Europäische Union

Brexit

Am 23. Juni haben die Briten bei einem Referendum mit rund 52 Prozent für den Austritt aus der Europäische Union gestimmt. Nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft und langen kontroversen Verhandlungen haben die Briten am 1. Februar 2020 die Europäische Union verlassen

Tief gespaltenes Land 

Das Referendum und die anschließende Debatte zeigten eine tiefe Spaltung des Landes. Gräben gab es zwischen den Landesteilen, Stadt und Land, dem Bildungsgrad und nicht zuletzt zwischen Alt und Jung. Obwohl Boris Johnson die Unterhauswahlen klar gewonnen hat, zeigte auch diese Wahl weiter eine Spaltung, wie ich in meinem Blog "Get Brexit done" erläutere.

Die Verhandlungen 

Nach der Austrittserklärung begannen die Verhandlungen über die Modalitäten des Austritts. Während sich beim Thema Freizügigkeit und Geld schnell Kompromisse andeuteten, ist das Ziel eine Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland zu verhindern bis heute ein zentraler Streitpunkt.

Abkommen vom November 2018

Im November 2018 haben sich Großbritannien und die EU auf ein Abkommen geeinigt, das neben detaillierten Regelungen des Austritts auch eine Notfallklausel enthielt, derzufolge Nordirland im Binnenmarkt bleibt, wenn bis zum Ende des Übergangsfrist keine Lösung gefunden wurde.

Das neue Abkommen Oktober 2019

Der heftige Streit und die mehrmalige Ablehnung des Abkommens im britischen Unterhaus führten zum Rücktritt von Theresa May. Unter dem neuen Premierminister Boris Johnson gelang ein Kompromiss, in dem der umstrittene Backstop nicht mehr vorkommt. Nach seinem triumphalen Wahlsieg wurde das Abkommen im Januar 2020 vom Unterhaus und dem Europäischen Parlament ratifiziert.

Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen 

Die Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen haben erst begonnen. Ziel ist ein umfassendes Freihandelsabkommen. Es wird sich zeigen, ob dieses Ziel bis zum Jahresende zu erreichen ist.

Weitere Informationen 

In meinem Blog "Europa in der Krise" habe ich mehrere Artikel zum Thema Brexit verfasst.
Bundeszentrale für politische Bildung: Brexit
Landeszentrale für politische Bildung: Brexit 

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