Außen- und Sicherheitspolitik

Außenpolitik als Kernelement nationalstaatlicher Souveränität

Die Außenpolitik gehört in Europa zu den Kernelementen nationalstaatlicher Souveränität. Deshalb fällt den Mitgliedstaaten die Übertragung von Kompetenzen und das gemeinsame Handeln auf diesem Gebiet besonders schwer.

Schrittweise Entwicklung

Die EU-Außen- und Sicherheitspolitik wurde über die Jahre schrittweise entwickelt und ermöglicht es der EU, auf der internationalen Bühne mit einer Stimme zu sprechen.
Zu den Zielen zählt die Friedenserhaltung und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit, die Förderung der Zusammenarbeit und die Forderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Achtung von Menschenrechten

Akteure und Instrumente

Seit 2009 gibt es das Amt des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik und einen Europäischen Auswärtigen Dienst. Sie sollen die europäische Außenpolitik koordinieren.

Bilanz

Während die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in vielen Bereichen reibungslos funktioniert, sind bei großen Konflikten meistens die Nationalstaaten und ihre Außenminister/innen dominant. Als Antwort auf Donald Trumps "America first" fordern viele ein "Europe united". Wir werden sehen, ob das funktionieren kann.

Weitere Informationen

Europäische Union: Außen- und Sicherheitspolitik 
EU-Info: Außen - und Sicherheitspolitik
Franziska Brantner: Eine europäische Außen- und Sicherheitspolitik als Antwort auf Trump